Annonce de l’Assemblée générale du Cercle d’Olten

von Wolf Stettler am 15. März 2016

L’Assemblée générale 2016 du Cercle d’Olten des socialistes de gauche aura lieu le:

Samedi 21 mai 2016

à 14h15

à l‘Hôtel Bern, Zeughausgasse 9, 3011 Bern

Le thème de l’AG sera la démocratie économique.
L’invitation avec l’ordre du jour suit.

Le comité

Ankündigung der Generalversammlung des OKLS

von Wolf Stettler am 13. März 2016

Die Generalversammlung 2016 des Oltener Kreises linker
SozialdemokratInnen wird am

Samstag, dem 21. Mai 2016

um 14:15 Uhr

im Hotel Bern, Zeughausgasse 9, 3011 Bern

stattfinden. Thema der GV ist die Wirtschaftsdemokratie.
Die Einladung der Mitglieder mit den Taktanden folgt.

Der Vorstand

Die drei Pfeile (Dan Gallin)

von Redaktion am 20. August 2016

Autor: Dan Gallin

Das Zeichen des Oltener Kreises zeigt drei Pfeile in einem Kreis. Für was stehen diese drei Pfeile?
In der Konfrontatation mit dem Faschismus entstand auf sozialistischer Seite ein Zeichen für die Sammelbewegung derjenigen, die Widerstand leisteten: die drei Pfeile. Dieses Symbol des Kampfes gegen den Faschismus wurde 1932 von Serge Tschachotin und Carlo Mierendoff für die Eiserne Front in Deutschland entworfen.
Die Eiserne Front war ein Zusammenschluss paramilitärischer, gegen die Nazis gerichteter Organisationen. Sie wurde 1931 durch die SPD, das katholische Zentrum, die Demokratische Partei und andere Gruppierungen gegründet. Die SPD verfügte damals über eine eigene paramilitärische Organisation, das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold.
Tschachotin war ein russischer Menschewik, der seit Mitte der 1920er Jahre im deutschen Exil lebte. Dort arbeitete er für die Gewerkschaften und stellte seine Erfahrungen als Psychologe und Propagandist in den Dienst der Sozialdemokratie.
Nach der Machtergreifung Hitlers 1933 reiste er nach Dänemark aus, um den Kampf gegen den Faschismus fortzusetzen. Nachdem er im Frühling 1934 nach Frankreich gekommen war, organisierte er – bekannt als „Docteur Flamme“ – zusammen mit
Marceau Pivert Grossanlässe und Filmaufnahmen für die französische Sozialdemokratie. Er ist Autor des Buches „Dreipfeil gegen Hakenkreuz“ (1933), das später auch in französischer und englischer Übersetzung erschien. Darin analysiert Tschachotin die Methoden der Nazi-Propaganda und Möglichkeiten, dieser Propaganda entgegenzutreten.
Carlo Mierendorff, aktives Mitglied des Reichbanners und der eisernen Front, wurde 1930 als jüngster sozialdemokratischer Abgeordneter in den Reichstag gewählt.
1933 wurde er verhaftet und in verschiedenen Konzentrationslagern festgehalten, bis er 1938 freigelassen wurde – unter der Bedingung, sich jeglicher politischer Betätigung zu enthalten. Mierendorff schloss sich dem illegalen Widerstand an und wurde einer der wichtigsten Verbindungsmänner zwischen dem sozialistischen und dem militärischen Widerstand. Er kam im Dezember 1943 bei einem allierten Bombenangriff auf Leipzig um.
Dem Symbol der drei Pfeile wurden verschiedene Bedeutungen zugedacht. Tatsächlich handelte es sich in erster Linie um ein Zeichen, das dazu gedacht war, das Hakenkreuz der Nazis auf Mauern und Häuserwänden auszustreichen: Drei dicke Linen, von rechts nach links, von oben nach unten, schnell anzubringen und damit ideal für den Propagandakrieg auf den Strassen. Das war der ursprüngliche Zweck der drei Pfeile.
Die drei Pfeile wurden in den 1930er Jahren in Deutschland von der – von der sozialdemokratischen Opposition verwendet. Auch der spätere illegale Widerstand benutzte das Zeichen, das ab 1932 auch von der österreichischen Sozialdemokratie übernommen wurde. Nachdem diese nach dem verlorenen Bürgerkrieg 1934 ebenfalls in die Illegalität gedrängt worden war, verwendete die sozialdemokratische Linke, reorganisiert als „Revolutionäre Sozialisten“, die drei Pfeile in ihren (illegalen) Publikationen. Nach 1945 übernahm die österreichische Sozialdemokratie die Pfeile als offizielles Abzeichen, ergänzt um einen Kreis, dem Symbol der Einheit der Bewegung.
In Frankreich verwendete die Sozialdemokratie im Seine-Departement, wo die revolutionäre Linke von Marceau Pivert dominierte, ab 1934 das Zeichen der drei Pfeile. Nach 1936 zierten sie die Plakate, Flugblätter und anderes Propagandamaterial der französischen Sozialdemokratie, besonders an der Seine und bei der sozialistischen Jugendorganisation. Nach der Befreiung 1944 schlug die Parteileitung ein neues Symbol vor: die Phrygiermütze (auch Jakobinermütze genannt, damals bereits von den Radikalen verwendet, bis heute übrigens auch von der Schweizer PdA). Dieser Vorschlag setzte sich jedoch nicht durch. Angesichts des parteiinternen Widerstandes kehrte man zu den drei Pfeilen durch. Diese verschwanden erst 1969, mit der Ablösung der alten SFIO (Section française de l’Internationale ouvrière) durch den heutigen Parti Socialiste.
Die SPD und ein wenig später die SPÖ haben die drei Pfeile aufgegeben, um sie durch das plattestmögliche Logo zu ersetzen: die drei Buchstaben der Abkürzung ihrer Parteinamen. Die französische Sozialdemokratie hat sich die Mühe gemacht, ein neues Abzeichen zu entwerfen: die Faust mit der Rose. Trotz weltweiter Verbreitung hat man es in Frankreich später fallen lassen. War die Faust zu aggressiv, die Rose zu rot?
Wie dem auch sei: Wir, die wir auf dem linken Flügel der Sozialdemokratie stehen, ehren den Widerstand, der durch die drei Pfeile symbolisiert wurde und wird: den Widerstand der österreichischen Revolutionären Sozialisten, den deutschen sozialdemokratischen Widerstand, denjenigen der revolultionären Linken innerhalb der französischen Sozialdemokratie. Diese drei Bewegungen stehen hier auch für viele andere. Ihnen zu Ehren verwenden wir das Zeichen der drei Pfeile.
Und, Genossinnen und Genossen: Wenn ihr auf einer Mauer oder anderswo ein faschistisches Symbol, ein Keltenkreuz oder ein Hakenkreuz seht, zögert nicht. Streicht es durch mit den drei Strichen, von rechts nach links, von oben nach unten!
Nie wieder!

Dan Gallin hat diesen Text für den Oltener Kreis linker SozialdemokratInnen geschrieben, der die drei Pfeile in seinem Logo verwendet (Original: Französisch, Übersetzung: Rebekka Wyler)

Fundstück: Origins of the police

von Wolf Stettler am 3. August 2016

Im Nezt habe ich den Beitrag „Origins of the police“ von David Whitehouse gefunden. Er beleuchtet die Anfänge der modernen Polizei in Städten an Beispielen aus London, New York und Charlston.

https://libcom.org/history/origins-police-david-whitehouse

Generalversammlung Oltener Kreis

von Wolf Stettler am 21. Mai 2016

Samstag 21. Mai 2016 um 14:15 in Hotel Bern

Programm

14.15-14.45: Statutarischer Teil

14:45-15:00: Input Michel Berger (10 min.): Gewerkschaftliche Erfahrungen mit Personalvertretungen in Verwaltungsräten öffentlicher und gemischtwirtschaftlicher Betriebe

15:00-15:15: Input Barbara Gysi (10 min.): Das Positionspapier Wirtschaftsdemokratie der SP

15:15-15:30: Input Mattea Meyer (10 min): Wirtschaftsdemokratie als Thema für die SP: Welche Forderungen, Wie weiter?

15:30-16:00: Austausch mit ReferentInnen

16:00-17:00: Generelle Diskussion: Wie weiter mit Wirtschaftsdemokratie innerhalb der SP? Entscheidungen

Sanders, Clinton und die us-amerikanischen Vorwahlen

von Wolf Stettler am 15. März 2016

Für eine Einschätzung der us-amerikanischen Vorwahlen aus linker sozialdemokratischer Sicht möchte ich den Artikel von Daraka Larimore-Hall, Sekretär der California Democratic Party, in der neusten Ausgabe der Zeitschrift SPW empfehlen:

http://www.spw.de/xd/public/content/index.html?pid=235

Nachruf auf Willy Spieler

von Wolf Stettler am 3. März 2016

Am 25. Februar ist unser Genosse Willy Spieler im Alter von 78 Jahren gestorben.

Geboren und aufgewachsen ist Willy Spieler im Kanton Glarus, in einem katholisch geprägten Umfeld. Während seines Studiums der Rechtswissenschaft und Philosophie war er im katholischen Schweizerischen Studentenverein aktiv, den er auch einmal präsidierte. Dem Katholizismus blieb er treu, allerdings änderte sich die Ausrichtung „seines“ Katholizismus grundlegend, hin zu einem befreiungstheologisch geprägten, linken Katholizismus.

Willy Spieler trat in die SP ein und als Redaktor und später Herausgeber der Zeitschrift Neue Wege mischte er sich in theologische und politische Debatten ein und wurde zu einer der prägenden Stimmen des religiösen Sozialismus in der Schweiz. Von 1982 bis 1990 vertrat Willy Spieler die SP im Küsnachter Gemeinderat.Von 1991 bis 2001 war er Zürcher Kantonsrat, ab 1996 präsidierte er die Fraktion der SP.

Im Oltener Kreis hat sich Willy Spieler vor allem zum Thema Wirtschaftsdemokratie engagiert, ein Thema, zu dem er auch in anderen Zusammenhängen viel gearbeitet hat. Und für Willy Spieler gehörte zur Arbeit an einem Thema immer auch die Arbeit an der Sprache, um dem Thema gerecht zu werden. Deshalb waren seine Texte, obwohl komplex, elegant und präzise geschrieben, so dass man sie gerne las und wieder liest.

Willy Spieler war entscheidend an der Neufassung des Programms der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz beteiligt. Und weil ihm (wie vielen anderen) die erste Kurzfassung nicht gefallen hat, hat er (anders als die anderen) eine neue, bessere, geschrieben, die vom Parteitag in Lugano angenommen worden ist.

Wir werden Willy Spieler vermissen, als Freund, Genossen und Publizisten.

Nachruf auf Willy Spieler im PS

Dan Gallin: Comprendre Poutine sans le nommer

von Adrian Zimmermann am 13. Februar 2016

Comprendre Poutine sans le nommer. Article publié sur le site de Pages de Gauche, 6 janvier 2016

Par Dan Gallin, Global Labour Institute, Genève

Jean-Claude Rennwald: Le socialisme français peut-il rebondir?

von Adrian Zimmermann am 13. Februar 2016

Par Jean-Claude Rennwald, ancien conseiller national PS

L’exécutif français est un cas unique au monde. Après la démission de Christiane Taubira, ce gouvernement de gauche ne compte plus de socialistes ! Tous les ministres qui incarnaient les valeurs du socialisme ont disparu ! La démission de la garde des sceaux révèle un profond malaise et la faillite de la politique social-libérale de François Hollande, Manuel Valls et Emmanuel Macron. En d’autres termes, le socialisme français est au bord du gouffre. Ou du moins ce socialisme qui, de Jaurès à Lionel Jospin et Martine Aubry, en passant par Léon Blum et François Mitterrand, fondait son action sur un Etat fort. Non pas pour régenter l’économie, mais pour la réguler, dans une optique sociale, pour lui donner des impulsions et pour transformer la société dans une perspective plus égalitaire, sur les plans éducatif et culturel. Et tout cela en composant avec les syndicats et les mouvements sociaux.

Drôle de social-démocratie

François Hollande se proclame social-démocrate. Mais son action n’a rien à voir avec les orientations de la social-démocratie des pays nordiques, d’Allemagne et de Suisse. Où est le marché fortement régulé ? Où est le développement de l’Etat social ? Où est le dialogue tripartite entre l’Etat, les syndicats et le patronat ? Où sont la promotion des services et des transports publics, des énergies renouvelables, et l’abandon du nucléaire ? Depuis 2012, aucune réponse n’a été donnée à ces questions.

Déjà onze départs socialistes

Avant Christiane Taubira (en fait radicale de gauche, mais proche du PS), la liste des ministres socialistes qui ont quitté le gouvernement volontairement ou qui y ont été contraints était déjà longue, puisqu’on en compte désormais onze ! Dont Aurélie Filippetti (culture et communication), Delphine Batho (écologie), Hervé Hamon (éducation) et Arnaud Montebourg (redressement productif). D’autres sont partis parce qu’ils voulaient se consacrer à un mandat local, comme François Rebsamen à Dijon ou pour des raisons judiciaires, comme Jérôme Cahuzac, chargé du budget. A cela s’ajoutent les départs de plusieurs Verts, en particulier celui de Cécile Duflot.

La démission de Christiane Taubira est d’autant plus symbolique que la ministre de la justice a été l’auteure de la seule loi progressiste du quinquennat, le « mariage pour tous ». Sur les autres sujets de société, Christiane Taubira a dû plier l’échine, notamment à propos de la déchéance de la nationalité. Concept contraire à l’idée de République et qui ne diminuerait pas la menace terroriste. C’est parce que cette déchéance de la nationalité ne servirait à rien, tout en permettant à la police de se soustraire au contrôle du juge, que Christiane Taubira a claqué la porte.

Où est la politique de gauche?

L’assise de l’exécutif se réduit comme peau de chagrin, ce qui fait dire au magazine Démocratie & Socialisme : « Il est vrai que le gouvernement assume tous les jours un peu plus une orientation qui tourne le dos à la gauche. » Quelques exemples :

  • Fondée sur des allégements de charges sociales aux entreprises de plusieurs dizaines de milliards, la politique économique du gouvernement n’a pas permis de créer un seul emploi. Le chômage est reparti à la hausse en décembre et l’on recense 3,6 millions de chômeurs.
  • Plusieurs ministres remettent en question la majoration des heures supplémentaires au-delà de 35 heures. La « compensation », négociée dans les entreprises, pourrait être inférieure au plancher actuel de 10 %. Myriam El Khomri, ministre du travail envisage même des référendums dans les entreprises pour contourner les syndicats majoritaires !
  • La réforme du Code du travail vise à individualiser les rapports de travail, pour le plus grand bonheur des employeurs.

Une primaire unitaire s’impose

Il y a pourtant des moyens de faire face à la crise. En donnant un coup de pouce au pouvoir d’achat, en renforçant la formation et le soutien à l’innovation pour les PME ou en misant sur la transition énergétique pour créer des centaines de milliers d’emplois dans les énergies renouvelables et les transports publics. Cette autre politique est nécessaire, d’autant plus que la France gronde (manifs des paysans, des taxis, des fonctionnaires, occupations d’usines).

Mais François Hollande veut-il vraiment changer de politique ? Certainement pas. La mise en œuvre d’une autre politique se fera sans ou malgré lui. Pour cela, le PS français et toute la gauche doivent opérer une refondation, à l’instar de celle que François Mitterrand avait effectuée au congrès d’Epinay de 1971. L’idée d’une plateforme unitaire et d’une primaire de toute la gauche – lancée notamment par l’économiste Thomas Piketty – pour la présidentielle de 2017 est un (bon) pas dans cette direction.

Minoritaire, le SPD fait mieux

Le spectacle actuel est d’autant plus désolant que le SPD allemand, minoritaire dans le gouvernement chrétien-démocrate d’Angela Merkel, a obtenu plus de choses en deux ans que les socialistes français, seuls au pouvoir, depuis bientôt quatre ans. En particulier la création d’un salaire minimum, des inflexions dans la politique énergétique et la possibilité, pour les salariés de 63 ans, de prendre leur retraite s’ils ont travaillé quarante-cinq ans. Cette condition est lourde, mais ce progrès est essentiel pour un parti, le SPD, qui avait perdu les élections de 2009 surtout pour avoir accepté le passage progressif de l’âge de la retraite à 67 ans.

 

Le PDC contre l’égalité (fiscale)

von Arnaud Thiery am 18. Januar 2016

L’initiative du PDC «Pour le couple et la famille – Non à la pénalisation du mariage» veut modifier la constitution en ajoutant un nouvel alinéa à l’article 14, qui dirait que «le mariage est l’union durable et réglementée par la loi d’un homme et d’une femme. Au point de vue fiscal, le mariage constitue une communauté économique. Il ne peut pas être pénalisé par rapport à d’autres modes de vie, notamment en matière d’impôts et d’assurances sociales». Si l’initiative est une attaque directe au mariage homosexuel, il faut la refuser tant elle est rétrograde dans sa vision du couple et de la fiscalité.

Définition du mariage

Le premier but de l’initiative est d’ancrer dans la constitution une définition «traditionnelle» du mariage, l’union d’un homme et d’une femme. Si cet article ne remet bien entendu pas en cause l’existence du partenariat enregistré, il fermerait la voie au mariage entre personnes du même sexe, sauf révision constitutionnelle. Même si, de fait, la loi et la jurisprudence ne permettent pas de marier deux personnes du même sexe, ancrer une définition traditionaliste du mariage dans la constitution signerait le retour d’un contrôle accru de l’État sur les différents modes de vie en communauté, dont nous ne voulons pas.

Contre l’imposition individuelle

Le PDC prétend s’en prendre à une inégalité de traitement reconnue. Une personne célibataire est imposée sur ses revenus, au taux correspondant à son niveau de revenus. Pour un couple, on prend les revenus des conjoints, on les additionne et le cumul des deux revenus donne le taux d’imposition. Le quotient familial vient ensuite corriger le montant d’impôts. Si les conjoints n’étaient pas mariés, leurs revenus seraient imposés au taux défini par leur revenu individuel, donc un taux plus faible que si les revenus sont cumulés. Depuis longtemps, le PS (et le PLR) demandent le passage à l’imposition individuelle: chaque conjoint serait taxé individuellement sur ses revenus, sans cumul (mais sans quotient familial non plus).

Le PDC n’en veut pas, sous prétexte que l’imposition individuelle serait bureaucratique, mais en réalité parce que l’imposition individuelle ne tiendrait plus compte de l’état civil au regard du droit fiscal. Or, c’est justement ce que la gauche demande depuis longtemps. L’imposition conjointe favorise les couples où seul un des conjoints travaille (son revenu est taxé au même taux que pour une personne célibataire, le deuxième revenu étant en réalité nul, mais le quotient familial réduit ensuite la charge fiscale). De cette inégalité, le PDC ne parle pas et c’est bien cette inégalité qui réduit l’accès des femmes au marché du travail. Plus généralement, dans une société où toute personne est douée du droit à l’autodétermination, on ne voit pas pourquoi l’État devrait traiter différemment une personne selon qu’elle est mariée ou non. Fiscalement, cela se traduit par l’imposition individuelle et c’est pour cela qu’il faut rejeter l’initiative du PDC.

Arnaud Thièry – Publié initialement dans Pages de gauche n° 151, janvier 2016