Wir über uns

von Wolf Stettler am 1. Juli 2015

Grundsatzerklärung des Oltener Kreises linker SozialdemokratInnen

In der Schweiz sind wie in fast allen EU-Ländern die SozialdemokratInnen an der Regierung beteiligt. Dennoch besteht nicht für alle Linken Grund zur Freude. Die meisten sozialdemokratischen (Koalitions-) Regierungen betreiben eine Politik „jenseits von Links und Rechts“, wobei sie sich teilweise nicht gross von einigen neokonservativen Regierungen zu unterscheiden scheinen.

Die internationalistische Linke befindet sich dieser florierenden „neuen Mitte“ gegenüber in der Krise. Sie steht dem hegemonialen Diskurs von Neoliberalen, Neokonservativen und der Neuen Mitte, die andere Ideen als die kapitalistische Marktwirtschaft für als gescheitert betrachten, machtlos gegenüber.

Der Oltener Kreis linker SozialdemokratInnen ist von SozialdemokratInnen gegründet worden, die sich in ihrer Kritik an den heutigen politischen Machtkonstellationen treffen.

Unser Ziel ist, eine Alternative zu konzipieren, die sich nicht darauf beschränkt, nur Grundwerte einer linken Politik zu formulieren. Vielmehr geht es uns darum, eine Diskussion um ein neues Gesellschaftsprojekt jenseits des Kapitalismus zu postulieren. Dieses Projekt soll beruhen auf einer marxistischen Analyse

der wirtschaftlichen und sozialen Macht- und Ungleichheitsverhältnisse. Auch wenn wir uns auf Marx und andere TheoretikerInnen der Sozialdemokratie beziehen, lassen wir uns nicht in die Ecke ewignostalgischer TraditionalistInnen abschieben. Wir wollen den technischen Fortschritt demokratisch gestalten, nicht umkehren. Es scheint uns deshalb wichtig, dass eine marxistische Analyse des „Informations- und Kommunikationszeitalters“ und der postfordistischen Gesellschaftsform auch für die Schweiz gemacht wird, aufgrund dieser Analyse sollen politische Konzepte erarbeitet werden, mit denen die neoliberale Hegemonie gebrochen werden kann.

Der Oltener Kreis will sich jedoch nicht ausschliesslich auf die Schweiz und deren Politische Auseinandersetzungen beschränken. Neben der Analyse der schweizerischen Verhältnisses will der Oltener Kreis linker SozialdemokratInnen Kontakte pflegen zu anderen linken Kräften. Der Internationalisierung des Kapitals soll ein neuer Internationalismus der werktätigen und progressiven Kräfte entgegengesetzt werde.

In bezug auf die SPS ist es unser erklärtes Ziel, die Diskussionen wieder mit Inhalten zu füllen.
Konflikte um Köpfe sollen – finden sie statt – an thematischen Gegensätzen festgemacht werden können. Die SPS soll wieder zu einer offensiven politischen Kraft werden, die in der Lage ist, wirtschafts- und sozialpolitische Gegenkonzepte zu lancieren und durchzusetzen. In der Kassandrarolle mögen wir historisch Recht bekommen, jedoch kann sie nicht politisches Ziel der einzigen gesamtschweizerisch organisierten und einflussreichen Kraft ausserhalb des Bürgerblocks sein.

Der Oltener Kreis linker SozialdemokratInnen will also Ort sein für die Diskussion und die Ausgestaltung eines modernen und zukunftsweisenden sozialistischen Gesellschaftsprojekts. Neben dieser „think tank“ Funktion wollen wir ein Informationspool sein für alle, die in unserer Politik Anknüpfungspunkte sehen.


Unsere Bezeichnung: Oltener Kreis linker SozialdemokratInnen

Der Namen „Oltener Kreis“ ist seinerzeit daraus entstanden, dass wir einen Namen für unser Organisationskomitee (OK) für eine geplante Tagung linker Sozialdemokraten brauchten. Diese Gruppe traf sich erstmals im Dezember 1998 in Zürich, an der zweiten Sitzung in Olten legten wir bereits den Namen fest. Die Hauptelemente des Namens: Damals hiess die SPD-Linke (heute Forum DL 21) noch „Frankfurter Kreis“ und wir trafen uns für die Tagung 1999 und die meisten Vorbereitungssitzungen im Bahnhofbuffet Olten. Kombiniert ergab beides wieder die Abkürzung OK. Natürlich wollten wir auch auf das Oltener Aktionskomitee (OAK)- siehe http://www.hls-dhs-dss.ch/textes/d/D27678.php – anspielen, dies aber nur mit Augenzwinkern, da wir uns selbstverständlich nie so grosses historisches Gewicht zusprachen.

Eines hatten wir immerhin mit den Mitgliedern OAK gemeinsam, wir trafen uns wie sie als nicht-Oltner in erster Linie aus fahrplantechnischen Gründen in Olten. Als nicht-Oltner kannten wir – wie offensichtlich unsere berühmten Vorkämpfer ebenso – die korrekte Benennung der Einwohner von Olten schlicht nicht. Immerhin haben wir nach den vielen entsprechenden Rückmeldungen in dieser Sache etwas mehr Verständnis für Deutsche, die meinen es heisse „Züricher“ und „Baseler“…